Rosemarie Hein

Einbringungsrede zum Landeswahlprogramm 2006
auf dem Landesparteitag am 12. November 2005 in Magdeburg

In Sachsen-Anhalt leben und Zukunft gestalten
- modern und sozial gerecht

Liebe Genossinnen und liebe Genossen, liebe Freundinnen und liebe Freunde, 

beim Politzirkus in Berlin ist erst der erste Vorhang gefallen und eine neue Bundesregierung noch nicht im Amt, doch in 134 Tagen ist schon wieder Wahl. Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. 

Nach dem verrückten Wahljahr 2005, dass uns große Turbulenzen aber auch große Wahlerfolge bescherte, stellt sich die Linkspartei.PDS wieder dem Votum der Wählerinnen und Wähler. Erstmals seit vielen Jahren ist die Wahl in Sachsen-Anhalt nicht Signalwahl für die Stimmung im Bund. Das ist wenigstens zu hoffen. 

Dennoch müssen wir in Rechnung stellen, dass die politische Situation in der Bundesrepublik auch die Wahlen in Sachsen-Anhalt prägt. 

Der Quasi-Koalition aus CDU und SPD durch die Pattsituation zwischen den Mehrheiten im Bundestag und denen im Bundesrat wird nun eine Regierungskonstellation aus CDU und SPD folgen. Ob das besser wird ist fraglich. 

Die öffentlich gewordenen Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen lassen nichts Gutes vermuten. 
Vielmehr wird es ein Patchworkvertrag aus schlechter SPD-Politik und marktliberaler CDU-Politik werden. Unsozial sind sie beide. 

Hiervon ein Bissel und davon ´ne Prise, dort kräftig hingelangt. Die Folgen bedenkt niemand. Konzeptionell kann man das Sammelsurium nicht nennen. Es ist Flickwerk und kein Gesellschaftsziel. 

Hinwursteln werden wir uns die nächsten Jahre und das alles wird auf Landespolitik Auswirkungen haben. 
-	Da wird beklagt, dass Hartz IV zu viel kostet und dafür werden die unter 25-Jährigen wieder entmündigt. Sie zählen wieder zur Bedarfsgemeinschaft. Selbstbestimmt leben – Fehlanzeige. 
-	Da wird mangelnde Binnenkaufkraft beklagt und die Mehrwertsteuer raufgesetzt, die Pendlerpauschale verknappt, die Sonn-und Feiertagsarbeit besteuert... alles Maßnahmen, die in Portmonee der kleinen Leute greifen und die Binnenkaufkraft weiter belasten.
-	Die Reichensteuer wird zwar kommen und die Angleichung von Hartz IV auf Westniveau, aber auch die Erhöhung der Rentenbeiträge.
-	Die Arbeitgeberbeiträge werden nur marginal gesenkt, der Kündigungsschutz aber gelockert.

Und so geht es weiter. Mehr Arbeit wird es so dennoch nicht geben.

In dieser Situation wollen wir heute ein Landeswahlprogramm beschließen, das deutlich macht, dass wir ein Konzept für dieses Land haben und dass wir bereit und vor allem auch in der Lage sind, es umzusetzen, wenn wir in die Verantwortung genommen werden. 

Wir sehen die Situation des Landes nüchtern aber nicht aussichtslos. 
Wir gehen davon aus, dass es möglich ist, sich auf eigene Stärken zu besinnen und diese zielstrebig zu entwickeln. 
Wir wollen eine Politikwende im Land, auch wenn die auf Bundesebene nicht zu erwarten ist.

Der Landesverband der Linkspartei.PDS hat in den letzten Jahren um neue und durchsetzbare Konzepte gerungen. Wir haben uns nicht nur aufs Fordern verlegt, sondern Vorschläge gemacht und Lösungen angeboten. 
Das ist auch uns nicht in den Schoß gefallen, sondern basiert auf der ideenreichen Arbeit vieler Genossinnen und Genossen in den Kreisen, aber auch von SympathisantInnen, die sich zu uns gesellt haben, weil man bei uns gute und verantwortliche Politik machen kann. 

Längst haben wir den Beweis angetreten, dass die Linkspartei.PDS nicht nur eine des Verteilens von Wohltaten ist, sondern dass wir vernünftige Prioritäten zu setzen vermögen und uns am Ende auch daran halten. 
Wir haben gerechnet, uns gestritten und debattiert, im eigenen Laden und mit unterschiedlichsten Partnerinnen und Partnern. 

Wir machen unsere Politik nicht davon abhängig, dass sich im Bund etwas ändert, wenngleich wir solche Veränderungen auch künftig einfordern werden und obgleich eine bessere Ausgangslage im Bund auch bessere Konditionen für Landespolitik bringen würde. Aber diese sind ja eben in absehbarer Zeit nicht zu erwarten.

Nicht alle unsere Vorschläge sind populär, nicht einmal in den eigenen Reihen. Zu oft hindern uns Sorgen um die Aufgabe von Prinzipien, das Mögliche zu tun. Wir tun uns manchmal schwer zwischen Ziel und Mittel zu unterscheiden. Verteidigen das Mittel mit Zähnen und Klauen und mitunter auch gegenseitigen Verdächtigungen und merken gar nicht das wir das Ziel so gar nicht mehr erreichen können. Der Effekt ist, dass eben nur nichts passiert oder, schlimmer, neoliberale Modelle den Betroffenen als Ausweg erscheinen.

Entscheidend ist aber, dass Menschen, die in Sachsen-Anhalt leben, nicht nur Arbeit haben, sondern davon auch leben können. Da nutzen jede Menge Billiglohnjobs, wie sie Frau Merkel vorschweben nichts, noch dazu wenn nun für zwei Jahre Heuern und Feuern angesagt ist, sondern da muss mindestens Arbeit auf Mindestlohnniveau her. Dazu hat sich die Bundespartei bekannt.  Wir tun das auch.

Das Landeswahlprogramm enthält einen solchen Vorschlag und genau um den wird sich – das ist jetzt schon absehbar – ein Grossteil der Debatte am heutigen Tage bewegen. Ich hoffe sehr, wir stehen uns am Ende nicht selbst im Wege.

Sachsen-Anhalt hat nicht die besten Voraussetzungen für eine erfolgreiche Landesentwicklung. Die Arbeitsmarktzahlen sprechen eine klare Sprache, die PISA-Studie auch. Sachsen-Anhalt hat in Deutschland den Nimbus ein armes Land zu sein, das so recht nicht fortkommen will. Das muss sich ändern.

In unserem Landeswahlprogramm setzen wir darum  deutliche Zeichen. In zehn Punkten weisen wir nach, dass es möglich ist, dieses Land von Grund auf zu verändern, und dass wir die richtige politische Kraft dafür sind, das auch umzusetzen.
Wir hatten schon viele gute Wahlprogramme, aber dieses hat eine andere, neue Qualität.
-	Dieses Landeswahlprogramm strahlt wie kein anderes vorher Optimismus aus, aber begründeten Optimismus. 
-	Es ist ein aktivierendes Programm, es nimmt uns in die Pflicht und streckt die Hände aus zum Mittun. 
-	Es bietet ein abgestimmtes Konzept, das alle wichtigen gesellschaftlichen Fragen einer Grundidee unterwirft: 
o	Was muss getan werden, um den Teufelskreis, in dem sich die Landesentwicklung jetzt noch befindet, zu durchbrechen,
o	was muss getan werden, dass die Potenziale des Landes ihre Wirkung entfalten können, 
o	was muss getan werden um Sachsen-Anhalt zu einer selbstbestimmten und selbsttragenden Entwicklung zu verhelfen.

Wir haben uns bemüht – und das war schwer – keinen Warenhauskatalog abzuliefern, nicht alles aufzuzählen, was uns auch noch eingefallen ist oder wichtig erschien. 
Wir haben uns auf die gesellschaftsprägenden Themen konzentriert. In die einzelnen Punkte wurde nur aufgenommen, was aus Sicht der Fachleute die drängendsten Fragen waren, und zwar solche, die unseren gesamten konzeptionellen Ansatz auch tragen. 
Das bedeutet aber auch, das die eine oder andere Fragestellung nicht vorkommt, obwohl wir natürlich auch der nachgehen müssen und werden. Auch manche Adressatengruppe scheint zu fehlen. So gibt es z.B. keinen gesonderten Teil zur Kindern und Jugendlichen und keinen zu Frauen. Aber der Gesamtansatz trägt ihre Interessen ohne sie explizit zusammen zu fassen. Wir haben unser Programm auch nicht so geschrieben, dass die unterschiedlichen Spezialistengruppen alle ihre Fachtermini wiederfinden, sondern wir haben uns gefragt, was politisch interessierte Menschen, unsere potenziellen Wählerinnen und Wähler, von unserer Politik insgesamt erwarten. 

Ich will im Folgenden zu drei Problemkreisen sprechen:

1.	Was wollen wir mit unserem Innovationsbegriff vermitteln?
2.	Welchen Stellenwert hat das Soziale?
3.	Welche Aufgabe hat das Wahlprogramm und welche Sprache finden wir.

Zum ersten Problem:  Was wollen wir mit unserem Innovationsbegriff vermitteln?

Dieses Wahlprogramm hat eine Geschichte. 
Vor etwa zwei Jahren haben wir uns gestritten, welchen Stellenwert die junge Generation für dieses Land hat. Heute ist klar, ohne eine Zukunft für junge Menschen hier in Sachsen-Anhalt wird auch die ältere Generation keine haben. 
Es geht um eine neue Generationengerechtigkeit. 

Wir fassen diese Fragestellung heute komplexer durch den Begriff gesellschaftliche Innovation.

Innovation scheint fast allen politischen Parteien heute ein Zauberwort geworden zu sein. Was die einzelnen politischen Richtungen allerdings darunter verstehen, ist höchst verschieden. Darum ist es wichtig, unseren komplexen Ansatz im Wahlkampf auch zu erläutern.
Im Verlaufe der Debatten in unserem Landesverband wurde nicht selten geargwöhnt, es gehe kurzschlüssig nur um moderne Technologien oder eine Art Jugendwahn – alles was es außerhalb dieser stringenten Linie gäbe, werde vernachlässigt.

Dem ist nicht so.
Allerdings ist den Akteuren im Laufe der Debatten schon klar geworden, dass es einen selbsttragenden Aufschwung in Sachsen-Anhalt nicht geben wird, wenn es nicht gelingt eine moderne und zukunftsfähige Wirtschaftsstruktur aufzubauen, die sich nicht in überdimensionierten Handelseinrichtungen oder Vertriebszentren erschöpft. 
Wir brauchen wertschöpfende Produktion auf hohem technologischen Niveau, solche, die Spitzenprodukte entwickelt und erfolgreich am Markt anbietet. 

Dafür ist es in einer Zeit, in der mit technologischen Neuerungen nur so um sich geworfen wird, eben wichtig, auf wirtschaftlichen Zukunftsfeldern unter den ersten zu sein. Dafür haben wir ganz gute Voraussetzungen, die aber zu besserer wirtschaftlicher Wirkung gebracht werden müssen. 

Politik kann diese Arbeit nicht leisten, aber sie kann für Forschung und Wirtschaft die notwendigen politischen Rahmenbedingungen schaffen, Vernetzung ermöglichen und moderieren. Solche Vorschläge unterbreiten wir.
Aber wir tun mehr.

Eine innovative Gesellschaft braucht Grundlagen: in der Bildung, in der Wissenschaft, im Zusammenleben in den Kommunen, im kulturellen Umfeld und im sozialen Ausgleich. Innovation erfordert kreative Menschen, die selbstbestimmt und selbstbewusst ihr Leben gestalten. 

Wir wollen die notwendigen gesetzlichen und gesellschaftlichen Rahmen dafür schaffen. Somit ist der von uns genutzte Innovationsbegriff einer, der ein gesellschaftliches Gesamtkonzept im Auge hat, der niemanden ausgrenzt oder zurücklässt. 

Zum zweiten Problem: Welchen Stellenwert hat das Soziale?

Manch eine oder einer wird sich gewundert haben, dass das Soziale erst in Punkt zehn eingeordnet wurde. Scheinbar. Das hat auch in der Debatte im Landesvorstand eine Rolle gespielt. 
Als Lehrerin könnte ich jetzt sagen, es gibt in der deutschen Sprache zwei Wege, eine Aussage hervorzuheben: zum einen, man stellt sie an den Anfang, zum anderen man stellt sie ans Ende. 

Wir haben aber ein anderes Herangehen. Wir stellen uns der Aufgabe, das Soziale nicht nur als karitativen, barmherzigen Akt zu begreifen, sondern als Grundansatz in allen Gesellschaftsbereichen. 
Frau Feußner, ihrerseits die Bildungsexpertin der CDU, hat uns gestern „soziales Geheule“ vorgeworfen als wir die Forderung nach zielgerichtetem Nachteilsausgleich in der Bildung durch Schule einforderten. Der Staat könne nicht alles leisten, sagte sie und war mit ihrem Latein am Ende. Wir sind das nicht.

-	Es ist ein höchst sozialer Anspruch, wenn wir für den gleichen Bildungszugang eine längere gemeinsame Schulzeit einfordern und einen Ganztagsplatz unabhängig vom Erwerbsstatus der Eltern. 
-	Es ist ein höchst sozialer Anspruch, wenn wir die Entwicklung der ländlichen Räume als lebenswerte Räume mit eigenem Profil ermöglichen wollen. 
-	Es ist ein zutiefst sozialer Anspruch, wenn wir Bürgerinnen und Bürger an den Entscheidungen auch über die Verwendung der finanziellen Mittel in einer Kommune beteiligen wollen, 
-	es ist ein sehr sozialer Anspruch wenn wir den Zugang und die Teilhabe am kulturellen Leben zum Beispiel durch regionale Familienpässe erwägen. 

Und so könnte ich den gesamten Entwurf durchdeklinieren. 

Natürlich gehört in unser Sozialverständnis auch die soziale Abfederung in komplizierten Lebenslagen – als Sicherungsleine, nicht als Hängematte. Aber wir stehen für eine aktivierende Sozialpolitik – von der Nachsorge zur Vorsorge, weil wir die Individualität der Menschen achten, weil wir sie nicht nur mit Almosen abspeisen, sondern ihnen ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen wollen. 

Das ist ein hoher Anspruch, aber er entspricht unserem Bild von einer zukunftsfähigen, menschlichen Gesellschaft. Darum werden wir ihn verteidigen müssen.

Zum dritten Problem: Welche Aufgabe hat das Wahlprogramm und welche Sprache finden wir?

Der Bundestagswahlkampf war anstrengend wie keiner vor ihm. Er war aber auch schön wie noch keiner vorher. Er hat uns viel abverlangt, weil wir wie selten vorher gefragt waren. Die Wählerinnen und Wähler haben uns und unser Angebot ernst genommen. Da gab es kaum einen, der gefragt hat, habt ihr etwas zu Renten oder zur Umwelt oder zur Landwirtschaft. Da gab es viele, die das ganze Wahlprogramm haben wollten. An den meisten Ständen war es bald vergriffen. Früher haben wir Langwahlprogramme meist nur auf ausdrückliche Nachfrage herausgegeben, für besonders Interessierte, solche die sich so lange Texte auch antun. Diesmal gab es massenweise besonders Interessierte. 

Nach der Wahl rief mich ein Bürger aus meinem Wahlkreis an, dem ich erst das Wahlsystem erklären musste, weil er meinte, die Erststimme sei die entscheidende. Ich habe ihn vertröstet, dass im März schon wieder Wahlen sind. „Und da tritt Ihre Partei wieder an?“ „Ja.“ „Na, dann wird das Ergebnis noch besser“, hat er gesagt. 

Das hoffe ich ja auch, aber das macht auch deutlich, dass es eine enorme Erwartungshaltung gibt. Eine, die wir zunächst mit unserem Wahlprogramm bedienen müssen. Was wir darin schreiben, muss also nicht nur uns überzeugen, sondern die Menschen, die uns an Ständen und in Veranstaltungen begegnen. Und die erwarten nicht dass wir ihnen nach dem Munde oder hochgestochen daherreden, sondern, dass wir für sie verständliche Vorschläge haben, wie sie und ihre Familienmitglieder aus der manchmal belämmerten Situation herauskommen, in der sie sich befinden. 

So hat das heute zu beschließende Landeswahlprogramm einen anderen Stellenwert als bei vorangegangenen Wahlen. Für Spezialthemen wird es wie jedes mal Wahlprüfsteine geben, in die wir ganz gewiss alle unsere Weisheiten akribisch hineinpacken werden. Unser Wahlprogramm muss auch verstehen, wer sich im konkreten Sachgebiet nicht so sicher auskennt.

Ihr habt oft und zurecht die komplizierte Sprache unserer Landesparteitagsbeschlüsse kritisiert. 
Darum haben wir uns um etwas mehr Verständlichkeit und einen werbenden Ton bemüht. Das war nicht leicht und es ist uns auch nicht an jeder Stelle vollständig gelungen. 

Insbesondere die Qualität der Zuarbeiten war in der Nutzung der sprachlichen Ausdrucksformen oft durch eine zu hohe Abstraktion und Verallgemeinerung gekennzeichnet. Sie wurde durch eine Häufung von Substantiven und substantivierten Verben, angereichert durch zahlreiche Genitivkonstruktionen und die Nutzung der Beschluss- oder Direktivendiktion in den Formulierungen und die häufige Verwendung von Fachtermini ziemlich kompliziert. 

Das waren jetzt gerade zwei Beispielsätze. Und als ich versucht habe, solche Sätze eben in eine verständliche, verbale Sprache zu übersetzen, gelang mir das manchmal nicht, obwohl ich meinte, den Sinn der Zuarbeit verstanden zu haben. Wie soll das erst Leserinnen und Lesern ergehen, die in unserer geliebten politischen Sprache nicht so erfahren sind? 
Wir haben also versucht, die Ung-Heit-Keit-Sätze, wie ich sie nenne, möglichst umzuwandeln, auf Aufzählungen, die durch Anstriche aneinander gefügt werden, zu verzichten und den Text durch sogenannte kurze Steuerungssätze gefälliger zu machen und aufzulockern. „Gemeinsam lernt sich´ besser“ oder „Auf die Alten nicht verzichten“ sind solche Sätze, auf die ich nicht gern verzichten möchte.

Lasst uns darum heute bei der inhaltlichen Debatte und in der sprachlichen Formulierung die vielfältigen Adressaten dieses Wahlprogramms im Blick behalten und konzentrieren wir uns auf Lösungen, nicht auf Glaubensgrundsätze. 

In diesem Sinne wünsche ich uns eine produktive Debatte.