Entwurf

Tagesordnung und Zeitplan

der außerordentlichen 2. Tagung des 9. Landesparteitages 
der PDS Sachsen-Anhalt am 19. Juli 1005 in Magdeburg

19.00 Uhr	Eröffnung des Landesparteitages						
19.05 Uhr	Bestätigung der						
-	Tagesordnung								
-	Zeitplan
19.10 Uhr	Rede der/des Landesvorsitzenden zur politischen Situation
19.30 Uhr	Behandlung des Antrages zur Änderung der Satzung des 
Landesverbandes (Namenszusatz)
20.30 Uhr	Beschluss über den Antrag zur Satzungsänderung  (Namenszusatz).
21.00 Uhr 	Ende der 2. Tagung

Geschäftsordnung

des 9. Landesparteitages der PDS Sachsen-Anhalt

(Beschluss der 1. Tagung des 9. Landesparteitages am 18. Juni 2005)

1.	Der Landesparteitag wird durch das von ihm gewählte Arbeitspräsidium geleitet.

2.	Alle gewählten Delegierten haben Beschlussrecht, sofern Statut oder Satzung nichts anderes bestimmen. Der Landesparteitag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gewählten Delegierten anwesend sind.

3.	Der Ablauf des Landesparteitages erfolgt entsprechend der vom Landesparteitag beschlossenen Tagesordnung.

4.	Die Wahl des Arbeitspräsidiums und der Kommissionen erfolgt quotiert in offener Abstimmung und getrennt voneinander. Vorschläge können in jeweils einer gemeinsamen Liste eingebracht werden. Wählbar sind alle gewählten Dele-gierten des Landesparteitages.
Der Landesparteitag kann zur Unterstützung der Wahlkommission weitere WahlhelferInnen bestätigen, die nicht Delegierte sind.

5.	Wortmeldungen sind dem Arbeitspräsidium schriftlich einzureichen. Das Arbeitspräsidium hat das Recht, Gästen des Landesparteitages das Wort zu erteilen. Die Reihenfolge der RednerInnen wird innerhalb der beschlossenen Tagesordnung durch die Reihenfolge der Wortmeldungen und die Quotierung bestimmt. Die Redezeit für DiskussionsrednerInnen beträgt maximal 5 Minuten. Längere Redezeiten sind durch die AntragstellerInnen vor Beginn der Rede zu beantragen und durch den Landesparteitag zu bestätigen. Die Delegierten haben das Recht, Anfragen an die DiskussionsrednerInnen zu stellen. Das Arbeits-präsidium kann die Anzahl der Anfragen an DiskussionsrednerInnen begrenzen.

6.	Anträge an den Landesparteitag, die nach Antragsschluss gestellt werden, sind schriftlich einzureichen und erfordern, wenn sie zur Beratung im Plenum kommen sollen, die Unterschrift von mindestens 10 Prozent der Delegierten.
Zur Begründung selbständiger Anträge erhalten zunächst die AntragstellerInnen das Wort, die Redezeitbegrenzung beträgt 5 Minuten. Es erhält jeweils ein/e Redner/in dafür und ein/e Redner/in dagegen das Wort, die Redezeitbegrenzung beträgt 2 Minuten.
Der Landesparteitag kann mit einer absoluten Mehrheit der Stimmen der anwe-senden Delegierten eine Ausdehnung der Antragsdebatte beschließen.
 
7.	Die Abstimmung über Anträge erfolgt im Komplex mit dem Bericht der Antrags- und Redaktionskommission, falls der Landesparteitag nichts anderes beschließt. Alle Anträge werden nummeriert.
Anträge an die Kommissionen des Landesparteitages können durch jeden De-legierten gestellt werden.

8.	Anträge zur Geschäftsordnung können mündlich und außerhalb der Reihenfolge der eingereichten DiskussionsrednerInnen gestellt werden. Vor der Abstimmung darüber erhält ein/e Redner/in dafür und ein/e Redner/in dagegen das Wort. Die Redezeit beträgt für Antragsteller/in sowie Für- und Gegenredner/in jeweils maximal 2 Minuten. Bei laufender Abstimmung können Anträge zur Geschäfts-ordnung nicht gestellt werden.

9.	Beschlüsse werden durch den Landesparteitag mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Delegierten gefasst, wenn kein anders lautender Antrag zum Abstimmungsverfahren gestellt wird und sofern Statut oder Satzung nichts     anderes bestimmen.
Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.
Die Abstimmung erfolgt durch Erheben der Delegiertenkarte.

10.	Auf Antrag kann mit einfacher Mehrheit der Stimmen der delegierten Frauen ein Frauenplenum des Landesparteitages in offener Abstimmung einberufen werden. Beschlüsse des Frauenplenums haben Veto-Charakter, sie können nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit aller Delegierten zurückgewiesen werden.
Das Frauenplenum ist Bestandteil der Verhandlungen des Landesparteitages, für die Tagungsmodalitäten macht das Arbeitspräsidium Vorschläge.

11.	Persönliche Erklärungen der Delegierten können nach Beendigung des jeweiligen Tagesordnungspunktes gegeben werden. Die Redezeit beträgt maximal 2 Minuten.

12.	Die Sitzungen des Landesparteitages sind öffentlich. Über die Durchführung geschlossener Sitzungen beschließt der Landesparteitag auf Antrag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit der Stimmen der anwesenden Delegierten.

13.	Grundlage für die Veröffentlichung ist das gesprochene Wort.

14.	Funktelefone sind im Konferenzsaal auszuschalten.

15.	Die Annahme der Geschäftsordnung erfolgt mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Delegierten. Änderungen der beschlossenen Geschäftsordnung sind mit Zwei-Drittel-Mehrheit der Stimmen der anwesenden Delegierten möglich.

Arbeitsgremien des 9. Landesparteitages

(Gewählt auf der 1. Tagung des 9. Landesparteitages am 18. Juni 2005)

Arbeitspräsidium
Heidemarie Ehlert	Dessau
Rosemarie Hein	Magdeburg	
Katrin Kunert	Stendal
Jana Lankau	Bernburg
Ruth Rothe	Salzwedel		
Annemarie Schuhart	Saalkreis
Gudrun Tiedge	Bördekreis	
Petra Weiher	Köthen
Achim Bittrich	Halle
Hans-Werner Brüning	Magdeburg	
Roland Claus	Halle	
Klaus Czernitzki	Ohrekreis
Frank Hoffmann	Dessau
Matthias Höhn	Sangerhausen
Uwe Loos	Wittenberg	
Stefan Müller	Mansfelder Land	

Antragskommission
Sabine Dirlich	Schönebeck
Regina Frömert	Magdeburg
Sandra Heiß	Merseburg-Querfurt
Angelika Klein	Mansfelder Land	
Henriette Quade	Halle				
Anja Stiedenroth	Mansfelder Land	
Iris Töpsch	Sangerhausen
Frank Baier	Halle
Detlef Eckert	Halberstadt
Frank Thiel	Burgenlandkreis

Mandatsprüfungskommission 
Ada Ahrens	Quedlinburg
Monika Krüger	Halle	
Renate Schur	Jerichower Land	
Wolfram Altekrüger	AG Betrieb und Gewerkschaft		
Friedrich Rabe	Bördekreis	

Wahlkommission
Monika Andrich	Dessau
Halina Anton	AG Bildungspolitik
Brigitte Böttcher	Wernigerode	
Kora Brandner	Burgenlandkreis
Ines Daniel	Stendal
Anita Graf	Anhalt-Zerbst
Ute Haupt	Halle	
Ilona Iffarth	Saalkreis	
Heide Schüler	Ohrekreis
Kevin Amthor	Merseburg-Querfurt
Michael Finger	Merseburg-Querfurt	
Günter Herder	Bitterfeld	
Horst Karczmarczyk	Weißenfels
Hans-Jörg Krause	Salzwedel	
Günter Rettig	Stendal